Ärmel hochkrempeln, Visionen entwickeln, gestalten!

Veröffentlicht am 12.03.2018 in Presse

Die SPD-Mitglieder haben entschieden: 66 Prozent sind für eine große Koaliton. Damit übernimmt die SPD nach dem Jamaika-Aus Verantwortung und sorgt für eine Regierung mit sicherem Mandat. Auch, wenn es schwer fällt: Viele Menschen in Deutschland und Europa erwarten das. Also sollten wir jetzt alle zusammen diese Verantwortung annehmen und mit Leben füllen.

SPD-Handschrift trotz bescheidener 20 Prozent 

Ich bin mir sicher, dass kaum jemanden der 66 Prozent das JA wirklich leicht gefallen ist. Umso wichtiger ist es, dass wir aus den letzten Wochen das Positive mitnehmen. Einmal, dass wir für Deutschland und für Europa nun ganz entscheidende Dinge verbessern können. Es wird einen sozialen Arbeitsmarkt geben, in der Pflege werden sich entscheidende Dinge verbessern, es wird eine Mindestausbildungsvergütung geben und auch die Parität bei den Krankenkassenbeiträgen sind ein großer Fortschritt – um nur einige Punkte zu nennen. Klar ist aber auch, dass die SPD für ihre 20 Prozent zwar sehr viel im Koalitionsvertrag hat umsetzen können, aber dennoch bei weitem nicht all das, was wir uns im Wahlkampf vorgestellt haben. Dass Kompromisse auch Abstriche bedeuten, liegt in ihrer Natur. Trotzdem sind diese Abstriche und noch mehr nachvollziehbare und gute Argumente der NoGroKo-Anhänger gewesen. Es gilt nun – auch, wenn es manchen schwer fallen wird - gemeinsam dieses Ergebnis zu akzeptieren und umzusetzen.

Künftig rote Linien aufzeigen
Dabei ist es Aufgabe der gesamten Partei, aber vor allem der Parteibasis und von uns Jusos, klare rote Linien aufzuzeigen. Es muss deutlich werden, welche Regierungsprojekte SPD-Ideen sind. Und es muss klar werden, was mit der SPD gar nicht geht und was wir – stünde uns die Union nicht mit ihrer Verweigerungshaltung im Wege – noch alles für die Menschen in Deutschland und Europa verändern würden. Ich bin optimistisch, dass das unserer Partei besser gelingen wird als zuletzt.

Parteitag 2019 wird Koalitionsarbeit bewerten
Zu diesem Schluss komme ich vor allem aus zwei Gründen: Erstens wird es den Evaluierungsparteitag 2019 geben, auf dem nach zwei Jahren GroKo ein Zwischenresümee gezogen wird. Und zweitens haben die letzten Wochen gezeigt, wie lebendig diese Partei und ihre Debattenkultur sind. Es ist vor allem uns Jusos, allen voran den Bundes- und NRW-Jusos, zu verdanken, dass pro und contra intensiv, leidenschaftlich und trotzdem sachlich ausdiskutiert wurden. In sieben Jahren SPD-Mitgliedschaft habe ich einen solchen Elan noch nicht erlebt. Ich bin mir sicher, dass wir diesen Spirit mitnehmen werden und auch in den angefangenen Erneuerungsprozess einbringen werden. Die programmatische und personelle Erneuerung betrifft uns alle. Sie muss von oben kommen, aber auch mindestens genauso von unten. Erneuerung funktioniert nicht, wenn der Bundesvorstand wie mit der Gießkanne mal hier und mal da Erneuerung draufschüttet. Erneuerung muss auch da geschehen, wo die Ideen und unvoreingenommene Kreativität sitzen – an der Basis.

Für Europa. Für die Menschen. Für die Sozialdemokratie. 
In diesem Sinne hoffe ich auch, dass sich keine Genossin und kein Genosse wegen dem Abstimmungsergebnis enttäuscht von der Partei abwendet. Wir können nur etwas verändern und verbessern, wenn wir uns einbringen. Das gilt für erfahrene Parteimitglieder wie für die ganz frisch eingetretenen. Also: Auf geht’s! Visionen entwickeln und gemeinsam gestalten. Für Europa. Für die Menschen. Für die Sozialdemokratie.

Philip Raillon, Mitglied des OV Bommern und Vorsitzender der Jusos Witten

 

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